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2. Für den Inhalt des Portals und etwaige Daten, die durch das Portal übermittelt werden, sind die Benutzer selbst verantwortlich und stellen Koblenz-Neuwied-Online von allen Ansprüchen Dritter aus etwaigen Rechtsverletzungen frei.
3. Koblenz-Neuwied-Online stellt sein Portal der Allgemeinheit zum Informationsaustausch und zur Kommunikation zur Verfügung. Dies berührt jedoch nicht das Recht, einzelne Benutzer auch ohne Angabe von Gründen temporär oder ganz zu bannen, d.h. auszuschließen. Anweisungen von Koblenz-Neuwied-Online Mitarbeitern zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb des Portals sind Folge zu leisten. Es besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Nutzung des Portals. Auch die jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit des Dienstes kann nicht garantiert werden. Koblenz-Neuwied-Online bemüht sich jedoch, den Betrieb des Angebotes möglichst störungsfrei aufrechtzuerhalten und gemäß den Bedürfnissen der Benutzer weiterzuentwickeln. Dabei übernimmt Koblenz-Neuwied-Online aber keine Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit des Portals und behält sich zudem vor, den Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder einzustellen. Insbesondere können die Dienste wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen Koblenz-Neuwied-Online erwachsen.
4. Koblenz-Neuwied-Online darf für kommerzielle und private Zwecke benutzt werden. Die massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spamming) ist verboten. Sollte dennoch eine derartige Nutzung zu unerlaubten Werbezwecken erfolgen, behält Koblenz-Neuwied-Online sich vor, diese nach seiner derzeit gültigen Anzeigenpreisliste zu berechnen.
Weiterhin ist eine Versendung von Daten oder Software, welche die Hard- oder Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen könnte, nicht erlaubt. Auch eine Benutzung für Zwecke, bei denen eine Störung der Datenübermittlung auftreten könnte, die zu Körper-, Sach-, Vermögens- oder sonstigen Schäden führen kann, ist nicht gestattet.
Untersagt ist es, die Software oder Teile davon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, Derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung, selbst oder durch Dritte vorzunehmen. Die Inhaberschaft und alle geistigen und gewerblichen Schutzrechte in bzw. an der Software verbleiben grundsätzlich bei Koblenz-Neuwied-Online.
5. Gesetzes- und rechtswidrige Handlungen dürfen bei der Nutzung nicht vorgenommen werden. Insbesondere ist jeder Benutzer verpflichtet, keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst rechtswidrigen, insbesondere pornographischen, rassistischen, Gewaltverherrlichenden oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzenden Inhalte zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Auch darf der Benutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekannt geben oder sonst zugänglich machen. Es ist auch nicht gestattet, über das Portal urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software, etc.) zu verbreiten, zu vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen. Das umfaßt auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
6. Koblenz-Neuwied-Online weist alle Benutzer darauf hin, dass bei Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. Koblenz-Neuwied-Online ist aus rechtlichen Gründen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten diese unverzüglich zu entfernen, evtl. die Beweismittel zu sichern und den jeweiligen Benutzer von der Nutzung des Portals permanent auszuschließen. Auch kann Koblenz-Neuwied-Online verpflichtet sein, den Benutzer der Strafverfolgungsbehörde zu melden.
Meldungen von solchen unzulässigen Inhalten können an folgende E-Mail Adresse geschickt werden: info@Koblenz-Neuwied-Online.de. Die Mitteilung sollte möglichst genau den Vorfall schildern, die Uhrzeit und das Datum enthalten, sowie evtl. Namen der Benutzer oder des Diskussionsforums. Koblenz-Neuwied-Online wird die Meldungen natürlich streng vertraulich behandeln.
7. Koblenz-Neuwied-Online distanziert sich von jeglichem Inhalt, der von den Benutzern auf den Portalseiten eingegeben und verbreitet wird, insbesondere von Hyperlinks und ähnlichen Hinweisen. Koblenz-Neuwied-Online haftet weiterhin nicht für den Inhalt, insbesondere nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen auf den Portalseiten, zu denen Koblenz-Neuwied-Online lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt. Jegliche Haftung von Koblenz-Neuwied-Online ist, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche gegen Koblenz-Neuwied-Online können nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden. Die Haftung ist auf typische vorhersehbare Schäden begrenzt. Wir weisen darauf hin, dass eventuelle Datenverluste infolge technischer Störungen sowie die Kenntnisnahme von Daten durch unberechtigte Zugriffe Dritter nicht ausgeschlossen werden können.
8. Die Vertraulichkeit der über das Portal gemachten Äußerungen ist nicht gewährleistet, da es sich um ein für die Öffentlichkeit bestimmtes Kommunikationssystem handelt. Aktionen der Benutzer und die Foren Inhalte können von Koblenz-Neuwied-Online jederzeit in Logfiles aufgezeichnet werden, insbesondere wenn der Verdacht eines Verstoßes gegen die Voranstehenden Nutzungsbedingungen oder des Strafgesetzes besteht. Diese Logfiles werden vertraulich behandelt und nur auf richterliche Anordnung oder den Strafverfolgungsbehörden zugänglich gemacht.
Die Vorgehensweise von Koblenz-Neuwied-Online unterliegt den strengen Datenschutzvorschriften des TDDSG und des BDSG. Persönliche Daten der User des Portals werden nur mit deren Einverständnis erhoben (§3TDDSG), etwa im Rahmen eines freiwilligen Fragebogens oder beim Ausfüllen der Anmeldung oder des Kontaktformulares.
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9a. Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten, wenn Sie unsere Website besuchen. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu Ihren Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie interessieren. Falls Sie mehr über diese Methoden erfahren möchten oder wissen möchten, welche Möglichkeiten Sie haben, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen verwendet werden können, rufen Sie folgende Seite auf: http://www.google.de/privacy_ads.html
10. Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen
Für den Fall, dass der Webseitenbetreiber ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, wird dieser darüber belehrt, dass ihm aufgrund der §§ 312d, 355 BGB das Recht zu einem Widerruf seiner Willenserklärung gegenüber dem Betreiber zusteht, sofern seine Erklärung zu einem Fernabsatzvertrag im Sinne des Gesetzes führt. Mit der Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Verbindlichkeit seiner Willenserklärung.
Der Widerruf ist fristgerecht und schriftlich an den Betreiber, FABMANET MarieTheres Mayer, Koblenz-Olper-Str. 63, 56170 Bendorf per Brief oder E-Mail zu richten und kann ohne Angabe von Gründen erfolgen.
Die Frist beginnt am Tag der Anmeldung einer Webseite in einem kostenpflichtigen Tarif in diesem Webkatalog und endet nach Ablauf von zwei Wochen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Soweit ein Widerrufsrecht des Webseitenbetreibers besteht, erlischt dieses nach § 312d Absatz 3 BGB, wenn der Betreiber mit Zustimmung des Verbrauchers mit der Ausführung von Dienstleistungen begonnen hat oder der Verbraucher die Ausführung selbst veranlasst hat.
11. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Koblenz-Neuwied-Online ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung der Benutzer erfolgt dabei nicht. Jeder Benutzer ist selbst verantwortlich, vor jeder Benutzung des Portals die Nutzungsbedingungen auf ihre Aktualität hin zu überprüfen. Mit fortgeführter Nutzung des Portals nach einer erfolgten Aktualisierung erklärt sich der User mit den Änderungen einverstanden.
12. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Koblenz-Neuwied-Online. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Koblenz.
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